1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen HGU IT SOLUTIONS und Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögen über IT-Beratung, IT-Infrastruktur, Managed Services, Softwareentwicklung und damit verbundene Leistungen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn HGU IT SOLUTIONS ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss und Leistungsumfang
Ein Vertrag kommt durch die Annahme eines Angebots von HGU IT SOLUTIONS oder durch eine beiderseitig bestätigte Einzelvereinbarung zustande. Leistungsumfang, Meilensteine, Mitwirkungspflichten und Vergütung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Einzelvertrag. Änderungswünsche werden geprüft und in Textform mit ihren Auswirkungen auf Termine und Vergütung bestätigt. Soweit eine Abnahme vereinbart ist, gilt die Leistung als abgenommen, wenn der Kunde sie nicht innerhalb von zehn Werktagen nach Bereitstellung unter Angabe mindestens eines konkreten Mangels abnimmt.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern im Angebot nicht anders ausgewiesen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Zugang ohne Abzug zahlbar. Leistungen nach Aufwand werden auf Grundlage der im Angebot vereinbarten Zeiteinheiten abgerechnet. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen; HGU IT SOLUTIONS kann weitere Leistungen nach vorheriger Ankündigung bis zum Ausgleich fälliger Forderungen zurückhalten.
4. Pflichten des Kunden
Der Kunde stellt die für die Leistung erforderlichen Zugänge, Informationen, Ansprechpartner und Entscheidungen rechtzeitig bereit und sorgt für aktuelle Datensicherungen seiner Systeme. Verzögerungen, die auf fehlender Mitwirkung des Kunden beruhen, verlängern vereinbarte Fristen angemessen. Der Kunde darf bereitgestellte Zugangsdaten nur autorisierten Personen zugänglich machen und informiert HGU IT SOLUTIONS unverzüglich über Sicherheitsvorfälle.
5. Verfügbarkeit, Gewährleistung und Haftung
Vereinbarte Service-Level, Wartungsfenster und Reaktionszeiten ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Einzelvertrag. Eine durchgehende Verfügbarkeit kann bei Leistungen, die von Drittanbietern, öffentlichen Netzen oder der Infrastruktur des Kunden abhängen, nicht zugesichert werden. Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. HGU IT SOLUTIONS haftet unbeschränkt für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt; im Übrigen ist sie ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
6. Laufzeit, Kündigung und Schlussbestimmungen
Dauerschuldverhältnisse laufen für die im Angebot vereinbarte Dauer und können mit der dort vereinbarten Frist gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz von HGU IT SOLUTIONS in Haiger als Gerichtsstand vereinbart. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an ihre Stelle tritt die gesetzliche Regelung.